![\"DSC00652\"](\"https:\/\/www.gunther-neumann.com\/wp-content\/uploads\/2010\/01\/DSC00652.jpg\")
<\/p>\nGuatemala und das Klima von Gewalt, Korruption und Angst. Die Demokratie im zweit\u00e4rmsten Land Lateinamerikas steht auf t\u00f6nernen F\u00fc\u00dfen.<\/p>\n
Wiener Zeitung, November 2007<\/p>\n
Eigentlich w\u00e4re es ein Grund zum Feiern: In der einstigen „Bananenrepublik“ im Hinterhof der USA haben im September und November Wahlen stattgefunden, die internationale Beobachter als weitgehend frei und transparent beurteilten. Eine stilisierte Friedenstaube – in Anlehnung an den Namen des eben gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten Alvaro Colom – hat sich gegen das aggressive Parteisymbol der Faust und eine Rhetorik der „harten Hand“ des Ex-Generals P\u00e9rez Molina durchgesetzt – zumindest an den Wahlurnen<\/p>\n
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Au\u00dfer in den Reihen der „Nationalen Union der Hoffnung“ (UNE) des als moderat links eingestuften Stichwahl-Siegers ist aber vorerst kaum jemandem zum Feiern zumute. Im Wahlkampf wurden 60 Menschen ermordet: Kandidaten, deren Familienmitglieder oder Aktivisten. Colom \u00fcbernimmt im J\u00e4nner 2008 ein Land, das von einem Netzwerk aus alteingesessenen Familien, ehemaligen Armeeoffizieren und Drogenh\u00e4ndlern beherrscht wird.<\/p>\n
1996 hatte ein Friedensvertrag den B\u00fcrgerkrieg mit 200.000 Toten offiziell beendet und die Armee von 45.000 auf 15.000 Mann reduziert. Aus dem Erbe der jahrzehntelangen Aufstandsbek\u00e4mpfung entwickelte sich ein korporativer Mafiastaat, in dem Straflosigkeit f\u00fcr Verbrechen zur Norm geworden ist und die Gewaltrate – 6000 Morde im letzten Jahr – schon h\u00f6her ist als jene in Kolumbien, Tendenz steigend. 2004 wurden weniger als f\u00fcnf Prozent aller Bluttaten aufgekl\u00e4rt, 2005 kam es zu 170, 2006 zu 135, und in der ersten H\u00e4lfte 2007 lediglich zu 35 Verurteilungen wegen Mordes – kaum mehr als zwei Prozent der Verbrechenszahl, Tendenz weiter fallend. Bei den T\u00f6tungen von Frauen liegt die Statistik noch tiefer. Seit der Einf\u00fchrung einer gesonderten Z\u00e4hlung 2001 wurden 3000 Frauenmorde registriert, doch in kaum 30 F\u00e4llen wurden die T\u00e4ter verurteilt – das ist der in Zahlen gegossene Ausdruck des drastischen Zustands, in dem sich die darniederliegende Justiz befindet. „Guatemala ist ein gutes Land, um ein Verbrechen zu begehen“,<\/i> meint Philip Alston, UNO-Sonderberichterstatter f\u00fcr au\u00dfergerichtliche Hinrichtungen.<\/p>\nVerkaufte Politik<\/h5>\n
Formell saubere Wahlen sind kein Garant f\u00fcr eine funktionierende Demokratie, sind blo\u00df Firnis \u00fcber einem ausgeh\u00f6hlten Staatsapparat ohne funktionierende Institutionen. Die weit verbreitete Skepsis \u00e4u\u00dferte sich nicht zuletzt in der geringen Beteiligung von nur rund 48 Prozent bei der Pr\u00e4sidenten-Stichwahl. Einflussreiche Familien der Hauptstadt halten sich politische Parteien, die vor allem Interessengruppen vertreten. Um sich auch regional zu verankern, verb\u00fcnden sich die Fraktionen mit oft h\u00f6chst dubiosen Elementen, deren lokale Macht auf einer Verbindung von klandestinen Strukturen der Verwaltung, von Polizei, Korruption, Schutzgelderpressung und Stimmenkauf beruht.<\/p>\n
Die Unabh\u00e4ngigkeit des pers\u00f6nlichen Mandats existiert unter diesen Umst\u00e4nden nur scheinbar. Abgeordnete verkaufen ihr Abstimmungsverhalten an die Meistbietenden und wechseln ihre Partei je nach Angebot, so wie 40 Prozent der Parlamentarier w\u00e4hrend der nun auslaufenden Regierung von Pr\u00e4sident Berger. Kongressabgeordnete gehen finanzielle Bindungen mit kriminellen Organisationen ein, ohne dass die Parteien, f\u00fcr die sie das Mandat \u00fcbernommen haben, dabei direkt involviert sind.<\/p>\n
Auch der dank seiner Ideen als Sozialdemokrat geltende Colom konnte Berichte nicht widerlegen, dass seine UNE mit dem organisierten Verbrechen verbunden ist. Die Korruption ist nicht mehr nur Schmiermittel, nicht nur \u00f6konomisch sch\u00e4dlich, sondern l\u00e4ngst Ausdruck von Scham- und Rechtlosigkeit geworden, das zu bek\u00e4mpfen Guatemala allein nicht mehr imstande ist.<\/p>\n
Bereits Anfang 2004 unterzeichnete die Regierung Berger ein Abkommen mit der UNO zur Gr\u00fcndung einer Kommission, die die Staatsanwaltschaft unterst\u00fctzen soll, die Netzwerke von Milit\u00e4r und Polizei, die Mafiastrukturen im Handel mit Drogen, Autos, Edelholz und Menschen sowie die Entf\u00fchrungsindustrie bis hin zum 200 Millionen US-Dollar schweren Auslands-Adoptionsgesch\u00e4ft zu zerschlagen. Die \u00dcbereinkunft wurde jahrelang hintertrieben.<\/p>\n
Bei einem Besuch im Mai 2006 stellte Louise Arbour, die UNO-Hochkommissarin f\u00fcr Menschenrechte, fest, dass es im Kampf gegen geheim operierende Gruppierungen und Straflosigkeit kaum Fortschritte gibt. Erst im August 2007 wurde die „Internationale Kommission gegen die Straflosigkeit in Guatemala“ (CICIG) vom Parlament verabschiedet, eine zahnlose Version, die – anders als die urspr\u00fcngliche Vereinbarung – nicht \u00fcber Kompetenzen zur Einleitung von Strafverfahren verf\u00fcgt. Was sie in einem Klima vollGewalt, Korruption und Angst bewirken wird, bleibt abzuwarten.<\/p>\n
Lynchjustiz nimmt unterdessen \u00fcberhand, teils spontan durch die aufgebrachte, den Verbrechern schutzlos ausgelieferte Bev\u00f6lkerung, teils organisiert und finanziert durch Wirtschaftsinteressen, ausgef\u00fchrt von Polizisten oder Todesschwadronen. Opfer werden – oft zwecks Abschreckung entstellt – auf M\u00fcllhalden geworfen. Oder bleiben verschwunden, um Angeh\u00f6rige in Ungewissheit und aus Angst gef\u00fcgig zu halten. Neben 20.000 Polizisten operieren mehr als 130.000 private „Sicherheitskr\u00e4fte“.<\/p>\n
Sie bewachen nicht nur die befestigten Villen der Oberschicht, eskortieren deren Kinder in Jeeps mit get\u00f6nten Scheiben in die Schule.<\/p>\n
Selbst Inhaber kleiner Gesch\u00e4fte m\u00fcssen auf Grund der verheerenden Sicherheitslage zum Schutz auf private Bewaffnete zur\u00fcckgreifen. Das sind keine wirtschaftlich produktiven Arbeitspl\u00e4tze, an denen viele Jugendliche unterkommen, so sie nicht, wie die Mehrheit in den Slums der Hauptstadt, in den F\u00e4ngen sogenannter „Maras“ landen: das sind organisierte Banden, die in aus den USA abgeschobenen, illegalen Einwanderern ihren Ursprung haben und die schmutzige Kleinarbeit der Drogen-, Erpressungs- und Entf\u00fchrungsmafia \u00fcbernommen haben.<\/p>\n
Etwa eine von dreizehn Millionen Guatemalteken lebt im Ausland, vor allem in den USA. Deren \u00dcberweisungen – rund dreieinhalb Milliarden Dollar im Vorjahr – erreichen die H\u00f6he der gesamten Exporte, in erster Linie Kaffee, Bananen, Baumwolle und Zucker. In sogenannten Maquiladoras<\/i> werden Textilprodukte hergestellt – arbeits-, aber nicht lohnintensiv, und kaum reguliert. Die nicht gerade arme Oberschicht bezahlt kaum Steuern. Ihre Rechtfertigung – Steuern w\u00fcrden ohnehin nur in die Korruption flie\u00dfen – ist zwar zynisch, aber realistisch. Mit zehn Prozent des BNP hat Guatemala eine der niedrigsten Steuerquoten der Welt. Daf\u00fcr ist der ProKopf-Anteil an Privatflugzeugen einer der h\u00f6chsten weltweit: sie dienen dem Wochenendvergn\u00fcgen des Geldadels, werden aber auch im Drogenhandel eingesetzt.<\/p>\nSoziale Misere<\/h5>\n
Grundursache der wuchernden Gewalt ist neben den kl\u00e4glichen Institutionen die soziale Misere. Der UN-Entwicklungsindex 2006 reiht Guatemala an die letzte Stelle in Lateinamerika, hinter Nicaragua und Bolivien. Mit Letzterem teilt das Land den hohen Anteil an indigener Bev\u00f6lkerung von fast 50 Prozent, die sich in Guatemala in gut 20 Sprachgruppen aufsplittern, und die – auch auf Grund der repressiven Geschichte – nicht geschlossen auftreten.<\/p>\n
Die traditionell konsensorientierte Selbstverwaltung wurde im Krieg zwischen der Guerilla und von der Armee aufgebauten Dorfmilizen sowie durch Vertreibungen nachhaltig gest\u00f6rt. Rigoberta Mench\u00fa, die Friedensnobelpreistr\u00e4gerin von 1992, trat als erste Indigene im vergangenen Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf an, schied aber mit kaum drei Prozent der Stimmen bereits in der ersten Runde aus.<\/p>\n
Millionen Mayas dr\u00e4ngen sich im dicht besiedelten Hochland (zwischen 1500 und 3000 Meter) und ringen kleinen Parzellen magere Ernten von Mais und Bohnen ab. Die fruchtbaren L\u00e4ndereien am Abhang der Vulkane sind l\u00e4ngst Kaffeeplantagen, das Tiefland an der K\u00fcste im Besitz von internationalen Bananenkonzernen, wo sich Hochlandindios in oft archaischen Arbeitsverh\u00e4ltnissen als Saisonarbeiter verdingen.<\/p>\n
Guatemala ist ein malerisches Vulkanland, Lateinamerika im Miniaturformat, mit kolonialer Pracht, den h\u00f6chsten Gipfeln Mittelamerikas, Regenwald, spektakul\u00e4ren Ruinen aus der Bl\u00fctezeit der einstigen Maya-Hochkultur, Frauen in farbig gemusterten Trachten am Ufer des Atitlan-Sees: Bilder, die Aldous Huxley als „an der Grenze zum noch ertr\u00e4glich Pittoresken“<\/i> bezeichnete. Die bunte Fassade verbirgt, dass heute die Mayas, mit Lasten beladen, vom Gehsteig in den Rinnstein ausweichen, wenn sie einem Fremden begegnen: gesenkter Kopf, die Wirkung langer Zur\u00fccksetzung. Die feudale Oberschicht hat Angst, dass die Unterw\u00fcrfigkeit in Rebellion umschl\u00e4gt. Doch verspricht gerade der Tourismus bescheidene Einnahmen im Hochland.<\/p>\n
Der etwas linkisch auftretende Alvaro Colom will die Probleme mit Intelligenz statt mit harter Hand l\u00f6sen. Er ist kein Charismatiker oder Demagoge vom Schlage eines Hugo Chav\u00e9z, sondern steht eher im Lager von Brasiliens Lula und Chiles Bachelet.<\/p>\n
Guter Wille allein wird aber kaum ausreichen. Colom muss die ungel\u00f6ste Landverteilung angehen, die Institutionen s\u00e4ubern, die ausufernde Gewalt eind\u00e4mmen, um so die Grundlage f\u00fcr ein g\u00fcnstigeres Investitionsklima zu schaffen. Und er muss sich au\u00dferdem – seine UNE verf\u00fcgt im Parlament \u00fcber keine Mehrheit – mit den traditionellen Machtstrukturen arrangieren, die in der Vergangenheit keineswegs \u00fcberragende Probleml\u00f6sungskompetenz bewiesen haben: Ein gordischer Knoten, den zu zerschlagen dem schm\u00e4chtigen Mann nur wenige zutrauen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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